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23. Juli 2018

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Europaweiter Kampf gegen illegale Inhalte im Netz

Europaweiter Kampf gegen illegale Inhalte im Netz© Bilderbox.com

Österreichische ISPA präsentiert Schweizer Parlament Vorteile von „Löschen statt Sperren“ am Beispiel von INHOPE und fordert dringend europaweite Initiative.

In ihrer Sitzung letzte Woche hat sich die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen im Schweizer Parlament intensiv mit der Revision des Schweizer Fernmeldegesetzes befasst und Experten zu einem Hearing in das Bundeshaus in Bern eingeladen. Zum Thema Netzsperren wurde Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA eingeladen seine Expertise einzubringen.
Schubert berichtete von seiner Erfahrung mit INHOPE, dem weltweiten Netzwerk von Meldestellen gegen Kinderpornografie im Internet, dem auch die bereits seit 1998 erfolgreich tätige österreichische Stopline angehört. „Für die Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet setzt das Netzwerk einerseits auf gute Zusammenarbeit zwischen Behörden, Meldestellen und Providern, andererseits darauf, dass diese illegalen Inhalte durch Löschen an der Quelle nachhaltig aus dem Netz entfernt und nicht durch Netzsperren einfach nur versteckt werden“, fasst Schubert das Erfolgsrezept von INHOPE zusammen.
 
Europaweite Initiative dringend nötig
Anlass für die Anhörung im Schweizer Parlament waren Überlegungen des Schweizer Gesetzgebers, die Internetdienstanbieter verpflichten würde, Netzsperren zu implementieren, um die Verbreitung von Kindesmissbrauchsdarstellungen im Internet zu verhindern. Schubert berichtete von Erfahrungen der österreichischen Meldestelle Stopline.at, Voraussetzungen für eine rasche Löschung illegaler Inhalte sowie den Nachteilen und Herausforderungen von Netzsperren. Die ISPA Präsentation zeigte, dass INHOPE nicht nur ein wirksames Mittel gegen illegale Inhalten im Netz ist, sondern auch Beleg für die gesellschaftspolitische Verantwortung der Internetbranche.
„Die Reaktionen zum Vortrag haben klar gezeigt, dass es bei der Diskussion in der Schweiz darum geht, Inhalte schnellstmöglich zu entfernen. Dabei werden zwar auch Netzsperren erwogen, aber es gibt keine Justament-Standpunkte und alle sind offen für andere Lösungsansätze“, so der ISPA-Experte. Damit nimmt Schubert auch Bezug auf die von der ISPA vertretene nachhaltige Löschung an der Quelle. „Ich würde mir wünschen, dass die Diskussion zu dieser heiklen Thematik in ganz Europa und damit auch in Österreich derart professionell geführt würde“, betont Schubert.
 
Die ISPA - Internet Service Providers Austria
Die ISPA – Internet Service Providers Austria ist der Dachverband der österreichischen Internetwirtschaft. Sie wurde 1997 als eingetragener Verein gegründet und vertritt rund 220 Mitglieder aus den Bereichen Access, Content und Services u. a. gegenüber Politik, Verwaltung und anderen Gremien. Ziel der ISPA ist die Förderung des Internets sowie die Kommunikation der Marktteilnehmer untereinander.

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red/cc, Economy Ausgabe Webartikel, 04.05.2018